Author Topic: [PM] Steiermark: Rechnungshofkritik an Koralmbahn-Bau  (Read 94 times)

Bimigel

  • Guest
[PM] Steiermark: Rechnungshofkritik an Koralmbahn-Bau
« on: October 10, 2014, 12:47:25 PM »
Quote from: 'steiermark.ORF.at',http://steiermark.orf.at/news/stories/2672940/
Rechnungshofkritik an Koralmbahn-Bau

Der Rechnungshof hat den Bau der Koralmbahn unter die Lupe genommen - und hat nicht allzu viel auszusetzen, ortet aber doch Verbesserungspotenzial. Bautermine etwa sollten realistischer geplant werden, hieß es, um weiter im Budget zu bleiben.

Der Bau der mehr als 130 Kilometer langen Koralmbahn stand am Donnerstag im Mittelpunkt der Sitzung des Rechnungshofausschusses. Sie ist ein Teilstück der „Pontebbana-Achse“, die das Baltikum mit Oberitalien verbindet und soll nach mehrmaligen Terminverschiebungen nun endgültig im Jahr 2023 den Vollbetrieb aufnehmen. Kernstück ist der Koralmtunnel, der der Eisenbahnstrecke den Namen gibt - heuer im Jänner gab es den Spatenstich für den letzten Teil des Tunnels - mehr dazu in Spatenstich für letzten Teil des Koralmtunnels.

Im Rahmen einer begleitenden Kontrolle untersuchten die Prüfer des Rechnungshofs im Zeitraum 2004 bis Mitte 2012 die Entwicklung von Kosten und Terminen, die Finanzierung, das Vergabewesen sowie die bauliche Umsetzung von drei ausgewählten Baulosen. Bis 2011 wurden bereits insgesamt 1,337 Milliarden Eiro in den Bau der Koralmbahn investiert; die Gesamtprojektkosten werden mit rund 5,373 Milliarden Euro veranschlagt.

Hinweise auf Verbesserungspotenzial

Rechnungshofpräsident Josef Moser stellte grundsätzlich fest, dass Zeitvorgaben gerade bei Großprojekten eingehalten werden sollten, da längere Bauzeiten unter anderem aufgrund der Valorisierung und der Einnahmen, die dann erst später lukriert werden können, immer zu höheren Gesamtkosten führen. Der Bericht seines Hauses weist zudem auf Verbesserungspotenzial im Bereich der Terminplanung, der Erfassung aller Kostenelemente, der Ausschreibungen, der Nachvollziehbarkeit von Leistungsveränderungen und der Auftragswertermittlungen hin.

Kosten sind stabil geblieben

Die Projektorganisation, die eine Aufteilung auf sechs Teilbereiche vorsieht, wird hingegen von Moser als zweckmäßig erachtetet. Positiv wurde auch gesehen, dass die geschätzten Kosten seit 2006 stabil blieben und die allgemeinem Baupreissteigerungen nicht übertrafen. Die Prüfer sprachen zudem die dringende Empfehlung aus, alles zu unternehmen, damit eine Mitfinanzierung des Projekts Koralmbahn aus Mitteln der Transeuropäischen Netze der EU möglich wird.

Ambitionierter Terminplan nicht einzuhalten

Der zwischen Bund und den Ländern Kärnten sowie Steiermark ursprünglich vereinbarte ambitionierte Terminplan zur Gesamtfertigstellung der Koralmbahn bis zum Jahr 2018 kann nicht eingehalten werden. Die Zeitvorgaben führten aber zu Forcierungsmaßnahmen, die rückblickend nicht notwendig gewesen wären, urteilten die Prüfer.

Weitere Kritikpunkte

Weitere Kritikpunkte von Seiten des Rechnungshofs: Die Vergabe von Dienstleistungen wies Mängel auf; bei der Bauabwicklung wurden nicht alle Mehrkostenforderungen und Abrechnungsvereinbarungen durch die zuständigen Organe genehmigt; Veränderungen des Leistungsumfangs spiegelten sich teilweise nicht entsprechend in den Abrechnungssummen wieder und die Abrechnungsunterlagen wiesen teilweise mangelnde auf.

ÖBB: Effizienzsteigerungsprogramm

Von Seiten des Managements der ÖBB Infrastruktur AG wies Franz Bauer darauf hin, dass alle 20 Empfehlungen des Rechnungshofs schon umgesetzt wurden. Vehement wehrte er sich gegen den Vorwurf der FPÖ, dass das Projektmanagement nicht funktioniert habe. Das Gegenteil sei vielmehr der Fall, betonte er, das österreichische Modell sei sogar als Bench-Mark einzustufen, an dem andere Länder wie Deutschland oder die Schweiz Interesse zeigen. Außerdem verwies Bauer auf ein Effizienzsteigerungsprogramm (2007 bis bis 2013), durch das mehr als eine Milliarde Euro lukriert werden konnten.

Genehmigungen und UVP-Pflicht

Was die Planungen für den Koralmtunnel betrifft, so gab Bauer zu bedenken, dass der zentrale Bereich der Strecke UVP-pflichtig war, was einen größeren Zeitaufwand verursachte. Außerdem mussten im Jahr 2006 erst die eisenbahnrechtlichen Genehmigungen eingeholt werden. Dies führte dann teilweise zu Mehrkosten, die aber nur auf die Valorisierung zurückzuführen sind.