Author Topic: Gesetzeslücke bzgl. Schwarzfahren ?  (Read 2069 times)

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Gesetzeslücke bzgl. Schwarzfahren ?
« on: March 07, 2009, 05:57:13 PM »
Hallo, habe eine Frage ans Forum.

Ich habe gestern von einem Studienkollegen erfahren, dass es in puncto Schwarzfahren mit Öffis angeblich eine Gesetzeslücke gibt, die besagt, dass man ungehindert Schwarzfahren kann, sofern man sich offenkundig als Schwarzfahrer outet. Man erschleicht sich damit de facto die Dienstleistung.

Wie genau das dann aussehen soll ist mir egal, vielmehr interessiert es mich, ob es dieses kuriose Gesetz tatsächlich gibt bzw. ob die Schwarzkappler davon bescheid wissen.

Laut Quelle hat dieser Schmäh zumindest 1 mal schon funktioniert !

Bitte um Rückantworten. Danke.

Linie 41

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Gesetzeslücke bzgl. Schwarzfahren ?
« Reply #1 on: March 07, 2009, 06:03:38 PM »
Das ist keine Gesetzeslücke. Schwarzfahren ist weder eine Straftat noch eine Verwaltungsübertretung. Wenn man hingegen den Kontrollor anlügt mit dem Vorsatz dem Beförderungsentgeld zu entgehen, dann macht man sich der "Erschleichung einer Leistung" strafbar.

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Gesetzeslücke bzgl. Schwarzfahren ?
« Reply #2 on: March 07, 2009, 06:10:49 PM »
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Original von Linie 41
Das ist keine Gesetzeslücke. Schwarzfahren ist weder eine Straftat noch eine Verwaltungsübertretung. Wenn man hingegen den Kontrollor anlügt mit dem Vorsatz dem Beförderungsentgeld zu entgehen, dann macht man sich der "Erschleichung einer Leistung" strafbar.
Das heißt also konkret.... ?

Linie 41

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Gesetzeslücke bzgl. Schwarzfahren ?
« Reply #3 on: March 07, 2009, 06:16:12 PM »
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Original von penner16
Das heißt also konkret.... ?
Wenn Du einfach weggehst und kein Polizist in der Nähe ist, können sie Dir nicht viel tun. Ich verstehe nur nicht, warum man sich so viele Gedanken um sowas macht, wenn die Wahrscheinlichkeit erwischt zu werden gerade mal bei etwa 1% liegt.

p16

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Gesetzeslücke bzgl. Schwarzfahren ?
« Reply #4 on: March 07, 2009, 06:22:23 PM »
Naja, ich wollte prinzipiell nur nachfragen, da mir das mit der Gesetzeslücke doch etwas dubios erschienen ist ! Stress mach ich mir dank der billigen Semesterkarte natürlich keinen :D

Danke jedenfalls für die Antworten. Ich werde sie sicherheitshalber an meine Quelle weiterleiten !

PS: hätte mich allerdings kaum gewundert, wenn das mit dem "offenkundigen schwarzfahren" tatsächlich gestimmt hätte  :rolleyes:

kwizzles

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Gesetzeslücke bzgl. Schwarzfahren ?
« Reply #5 on: March 07, 2009, 06:45:46 PM »
Wurde ja schon öfters besprochen.

Auch die Sache wen man gar nicht fährt. Meine Mutter hat vor ca 2 Monaten eine Bekannter von der U-Bahn Station - direkt vom Bahnsteig - abgeholt und das ohne Ticket. Laut diversen Beitrögen hier hätte Sie die Strafe nicht bezahlen müßen, aber wer tut sich schon die Arbeit an sich zu informieren wie man da
vorgeht. Speziell nach der expliziten Drohung dass bei nicht rechtzeitiger Bezahlung (3 Tage) der Betrag
verdoppelt wird. Sie hat sich halt geärgert und aber auch gleich bezahlt.

Und von wegen nicht festhalten, habe vor kurzem miterlebt wie das abläuft. Der Kontroll stellt sich einfach direkt vor den Schwarzfahrer und versperrt ihm den Weg, macht der Schwarzfahrer einen Schritt nach links zieht der Kontrolleur eben nach, so dass der Schwarzfahrer ohne den Kontrolleur beiseite zu drängen gar nicht wegkommt.

Linie 41

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Gesetzeslücke bzgl. Schwarzfahren ?
« Reply #6 on: March 07, 2009, 06:54:00 PM »
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Original von kwizzles
Der Kontroll stellt sich einfach direkt vor den Schwarzfahrer und versperrt ihm den Weg, macht der Schwarzfahrer einen Schritt nach links zieht der Kontrolleur eben nach, so dass der Schwarzfahrer ohne den Kontrolleur beiseite zu drängen gar nicht wegkommt.
Na super, das nennt sich dann Nötigung ist eine Straftat seitens des Kontrollors. ;)
Blöd, wenn das beispielsweise auf einem Überwachungsband zu sehen ist.

5er-Franzi

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Gesetzeslücke bzgl. Schwarzfahren ?
« Reply #7 on: March 07, 2009, 06:59:30 PM »
Eine ehemalige Arbeitskollegin von mir, erzählt mir das ihre Mutter bei den Wiener Linien arbeitet und dass man, wenn man eine Strafe kriegt den Zettel einfach weghauen kann, weil eh nix passieren kann. Ich bilde mit ein, Sie sprach auch von irgendeiner Gesetzeslücke. Aber was es da genau auf sich hat, weiß ich auch nicht.

Aber das ist sowieso alles nur Theorie. In der Praxis hat man eh keine Chance dem Kontrollor zu entfilehen. Die scheren sich ja nicht darum, das sie einem per Gesetzt nicht festhalten, verfolgen usw. dürfen.

Homer76

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Gesetzeslücke bzgl. Schwarzfahren ?
« Reply #8 on: March 08, 2009, 12:15:56 AM »
Und wie stellt man sich das vor, sich als Schwarzfahrer zu deklarieren??  8-)

Automatisch aus dem fpdwl-Forum übernommene Attachments:
http://archiv.fpdwl.at/fotos/old_attachments/attachment.php?migrated=true&id=5068

Linie 5

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Gesetzeslücke bzgl. Schwarzfahren ?
« Reply #9 on: March 08, 2009, 05:45:52 PM »
@ Homer76:  ----> Hilfetool - Umwandlung von Dateiformaten  :rolleyes:

Bei der Konvertierung dieses Beitrags aus dem alten fpdwl-Forum sind folgende Probleme aufgetreten:
  • Links auf die alte fpdwl.at Seite funktionieren nicht mehr.

Automatisch aus dem fpdwl-Forum übernommene Attachments:

schaffnerlos

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Gesetzeslücke bzgl. Schwarzfahren ?
« Reply #10 on: March 08, 2009, 07:03:49 PM »
Also Lücken sind das keine.

Punkt 1: Beim Schwarzfahren muss man während der Tat ertappt werden, also im Wagen oder beim Aussteigen. Wenn jemand bei den Schwerpunktkontrollen am Bahnsteig ohne gültige Fahrkarte erwischt wird, kann er nicht wegen Schwarzfahrens beanlangt werden, höchstens wegen Übertretung der Hausordnung, aber das ist definitiv etwas anderes.

Punkt 2: Wenn du ehrlich sagst, dass du keine Fahrkarte hast, dann ist nur das erhöhte Beförderungsentgelt fällig. Wenn du versuchst den Kontrolleur zu täuschen oder gar die Fahrkarte zu manipulieren oder fäschen, können noch andere Delikte (Erschleichung einer Leistung usw.) hinzukommen. Das kann richtig teuer werden.

Punkt 3: Ein "Schwarzkappler" darf dich nicht festhalten oder ähnliches. Du kannst einfach weitergehen. Polizei sollte halt keine dabei sein und ohne zu schauen über die Fahrbahn oder Gleise rennen ist auch keine gute Idee. Wenn du aber den Schwarzkappler zu Seite stösst, bist du jedoch wieder fällig.

Das ist aber keine Aufforderung zum Schwarzfahren - denn dieses ist und bleibt eine illegale Handlung! Ich bin nur dagegen, dass die Bekämpfung ebenfalls illegal ist.
EDIT: typo

Gast0815

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Gesetzeslücke bzgl. Schwarzfahren ?
« Reply #11 on: March 08, 2009, 07:50:49 PM »
Der "anlassbezogene" Tarif (also einfach einsteigen und warten, bis der Schaffner kommt, bei dem man dann ohne Ausflüchte den 70er-Fahrschein gegen Barzahlung löst) würde sich bei mir jedenfalls auszahlen - meine letzten Kontrolle muss schon fast einem Jahr her sein (U1-Aufgang Praterstern, U2 war damals definitiv noch nicht in Betrieb).

Mit meiner "Vorauszahlmethode" (also Fahrschein in der Trafik kaufen und vielleicht sogar verschmeißen oder am Entwerter zwicken, noch bevor ich tatsächlich in der U-Bahn sitze oder sicher ist, ob mich der Bus oder die Bim überhaupt wirklich bis zur prognostizierten Zielstation bringt) habe ich definitiv draufgezahlt.

Spannend und kurios ist die Rechtslage jedenfalls - dass sich die Verkehrsbetriebe nämlich am Schwarzfahren bereichern. Die "Strafen" (offiziell Mehrentgelt) wandern ja nicht in den Staats-Säckel sondern in die Taschen des Verkehrsbetriebs bzw. des VOR. Und man wird sogar noch dazu verpflichtet, die "ergaunerte" Dienstleistung weiter in Anspruch zu nehmen (verpflichtender Fahrscheinkauf).

Anders ist es im Handel. Scannt man an der Selbstbedienungskasse beim IKEA nicht alle Artikel ein und wird erwischt, so ist das Diebstahl. Die Polizei bestraft, die Strafe geht ins Budget, die gestohlene Ware wird dem Dieb selbstverständlich wieder weggenommen.

Ob das etwas damit zu tun hat, dass der Fahrpreis ohnehin nur ein symbolischer Beitrag zu den tatsächlichen Kosten ist?  ;)

Quote
Das ist aber keine Aufforderung zum Schwarzfahren - denn dieses ist und bleibt eine illegale Handlung! Ich bin nur dagegen, dass die Bekämpfung ebenfalls illegal ist.
Jetzt ist mir eingefallen, warum alle die Sonntags-Zeitung klauen: als Rache, dass die Ständer ja illegal aufgehängt sind (an Verkehrszeichenstangln darf ja nichts hängen - man errinnere sich an die ungestraften Schnellfahrer, die das Ortschild nicht erkannt haben, weil darunter das Werbschild "Partnerstadt von ..." hing). Auge um Auge - Zahn um Zahn. :grin:

5er-Franzi

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Gesetzeslücke bzgl. Schwarzfahren ?
« Reply #12 on: March 08, 2009, 08:11:12 PM »
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Original von schaffnerlos
Wenn jemand bei den Schwerpunktkontrollen am Bahnsteig ohne gültige Fahrkarte erwischt wird, kann er nicht wegen Schwarzfahrens beanlangt werden, höchstens wegen Übertretung der Hausordnung, aber das ist definitiv etwas anderes.

Wie verhält man sich in so einem Fall? Bzw. wie hoch sind da die Strafen?

schaffnerlos

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Gesetzeslücke bzgl. Schwarzfahren ?
« Reply #13 on: March 08, 2009, 08:45:16 PM »
Ich hab's mangels fehlender Fahrkarte noch nie ausprobiert, aber ich würde den Kontrolleur höflichst auf den  Umstand hinweisen. Wenn er dann weiterhin nur das "erhöhte Beförderungsentgelt" (also Schwarzfahren) anbietet, dann höflich verabschieden und weitergehen. Sollte er jedoch als Zahlungszweck "etwas anderes anbieten" (z.B. Übertretung gegen die Hausordnung) - was ich aber stark bezweifle, dann wohl zahlen. Wenn ich das nächste Mal in eine Schwerpunktaktion gerate und Zeit habe, könnte ich es ja ausprobieren.

95B

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Gesetzeslücke bzgl. Schwarzfahren ?
« Reply #14 on: March 08, 2009, 09:20:40 PM »
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Original von Gast0815
 Und man wird sogar noch dazu verpflichtet, die "ergaunerte" Dienstleistung weiter in Anspruch zu nehmen (verpflichtender Fahrscheinkauf).
Falsch. Man muss den Fahrschein bezahlen, weil man ja die Leistung bereits in Anspruch genommen hat. Dass der Ersatzfahrschein auch zur Weiterfahrt nach der Kontrolle berechtigt, heißt noch lang nicht, dass man zur Weiterfahrt gezwungen wird.