Zitat von piefke53

@ Ferry:

Hör doch bitte endlich auf, zu schulmeistern!

Wenn»DUEWAG-IBK« geschrieben hat

Zitat

Der Präsident ist der beliebteste vor allen Ministern.

bedeutet das nichts anderes, dass einer Reihe oder Beliebtheitsskala eben der Präsident beliebter ist als die Minister.

Ich schulmeistere nicht, ich habe den Satz zunächst wirklich falsch verstanden. Und ich bleibe dabei, dass das (auch) an der etwas unglücklichen Formulierung liegt.

Danke für die Aufklärung!

Zitat von Nussdorf

Dann erkundig Dich mal, welchen Einfluss der HBP zum Beispiel auf die Ernennung von Höchtrichtern nimmt; oder wie er schlicht die Unterzeichnung von Gesetzen verweigert; und dann überprüfe die jeweilige Vorgehensweise anhand seiner politischen Vergangenheit. Du wirst Dich wundern!

Ähm, was? Der Fischer hat genau ein Gesetz nicht unterschrieben, weil es offensichtlich verfassungswidrig war. Was ist daran jetzt parteipolitisch motiviert?

Das mit dem "am beliebtesten" habe ich falsch verstanden, tut mir leid.

Zitat von Ferry

Zitat von Öffi Freund

Zitat von Ferry

und diese ggf. auch wieder ihres Amtes zu entheben.

Was aber meiner Erinnerung nach noch nie geschehen ist, egal wie unfähig die KerlInnen (Gender Blödsinn!) waren.

Unfähigkeit ist in der Politik leider noch kein Grund, jemanden seines Amtes zu entheben. Das wäre nur bei nachweisbaren, schweren Verbrechen (z.B. Korruption), die Haftstrafen nach sich ziehen, möglich.

Das stimmt nicht. Der Bundespräsident kann das aus jedem beliebigen Grund, allerdings nur auf Vorschlag des Bundeskanzlers. Den Kanzler selbst kann er ohne Grund entheben.

Warum tut er es nicht, Fayman ist nicht wirklich der beste?

Zitat von sanglas

Warum tut er es nicht, Fayman ist nicht wirklich der beste?

Ich könnte ja jetzt mal ganz platt fragen, ob Du einen besseren in der Besenkammer vesteckt hast.

Was nutzt es, wenn die XYZ-Partei eine Person auf der Liste (gehabt) hätte, die die bestmögliche Qualifikation für diesen „Job“ hätte, aber leider nicht ein ausreichendes Wahlergebnis erzielte?

Der Regierungschef wird nun einmal von der Regierungspartei, also der mit dem höchsten Wahlergebnis und ggf. in Koalition mit einer anderen Gruppierung auf regierungsfähige Mehrheiten kommenden Partei gestellt. Im Falle einer Koalition stellt den Regierungschef auch nicht der so genannte „Juniorpartner“ (also der mit dem in der Koalition geringeren Wahlergebnis), sondern die stimmenmäßig stärkere Partei.

Wie lange wollt ihr noch über Minister etc. diskutieren? Verlegt mal bitte jemand die Diskussion in einen neuen Thread?

Zitat von piefke53

Der Regierungschef wird nun einmal von der Regierungspartei, also der mit dem höchsten Wahlergebnis und ggf. in Koalition mit einer anderen Gruppierung auf regierungsfähige Mehrheiten kommenden Partei gestellt. Im Falle einer Koalition stellt den Regierungschef auch nicht der so genannte „Juniorpartner“ (also der mit dem in der Koalition geringeren Wahlergebnis), sondern die stimmenmäßig stärkere Partei.

Öhm . . kleiner Einwand: Ich kann mich an einen Österreichischen Politiker erinnern, der einmal gesagt hat, daß wenn er bei der NR-Wahl dritter wird, dann geht er in Opposition, und als er dann (seine Partei) auch knapp drittstärkster war, dann war er Bundeskanzler(und die damals stärkste Kraft war dann in Opposition, Zweit- und drittstärkste Kraft stellten die Regierung).

Im Prinzip kann jede/r Bundeskanzler sein, der die Mehrheit der Abgeordneten hinter sich hat(also solange ein allfälliger Mißtrauensantrag in der Minderheit bleibt).
Also kann es auch Minderheitsregierungen geben (die gab es schon in AT), als auch-theoretisch-parteilose Bundeskanzler(parteilose Minister gab es auch schon).

Grüsse-SchienenWolf

Leider nein, egal was für eine Partei es wäre es gibt keine Charismatische Politiker!