[PM] Semmering-Bahntunnel: Bau schreitet voran
63 Beiträge · Seite 3 von 4
02.07.2014, 00:01#41
Am Ende siegt die Vernunft
ÖBB begrüßen neuen UVP-Bescheid für Semmering Basistunnel
Voraussetzungen für moderne Eisenbahninfrastruktur in Südösterreich geschaffen
Wien (OTS) - Mit der heutigen Veröffentlichung der neuen Baugenehmigung für den Semmering Basistunnel durch die Obersten Eisenbahnbehörde, liegen nun nach rund 4 Monaten seitens des Bundesministeriums für Verkehr, Innovation und Technologie die Bescheide vor, um das Projekt fortzusetzen. Durch die rasche Ausstellung des neuen, positiven UVP-Bescheides wurden wichtige Voraussetzungen für die Realisierung geschaffen.
Das öffentliche Interesse am Bau des Basistunnel wurde vom Verwaltungsgerichtshof bestätigt, gleichzeitig hat das Höchstgericht im Februar 2014 jedoch den UVP-Bescheid wegen einzelner Mängel aufgehoben und die Nachbesserung beauftragt. Durch die zahlreichen Prüfungen der relevanten Behörden bei Bund und Ländern in den letzten Jahren, sowie den zuständigen erichten,
zählt der Semmering Basistunnel zu den meist- und bestgeprüften Projekten Österreichs und wird als höchst umsetzungswürdig eingestuft.
Jetzt liegt wieder ein Gesamtgenehmigungsbescheid zum Bau vor, auf Basis dessen auch ein allfälliges Enteignungsverfahren beim Land Steiermark zur Deponie Longsgraben verhandelt werden kann. Auch die österreichische Bundesregierung hat den Realisierungsauftrag an die ÖBB-Infrastruktur AG letztmalig durch den einstimmigen Ministerratsbeschluss des Rahmenplans 2014 - 2019 im April 2014 erneuert.
Die ÖBB werden den 182 Seiten umfassenden Bescheid in den nächsten Wochen eingehend prüfen. Welche Auswirkungen in Summe auf das Projekt entstehen, wird gerade analysiert.
08.07.2014, 00:10#42
Zitat von http://steiermark.orf.at/news/stories/2656504/Semmeringbasistunnel: Wieder Verzögerung möglich
Neues Kapitel in der unendlichen Geschichte des Semmeringbasistunnels: Der Verwaltungsgerichtshof hat den Wasserrechtsbescheid des Umweltministeriums aus formale Gründen aufgehoben. Beschwerde kam von der Landschaftsschutzorganisation „Alliance for Nature“.
Es gibt für den Semmeringbasistunnel zwar einen gültigen Umweltverträglichkeits-Genehmigungsbescheid. Dennoch ist die rechtliche Situation nicht einfach. Denn der ursprüngliche Bescheid war vom Verwaltungsgerichtshof aufgehoben worden, aus formalen Gründen wurde nun auch der darauf aufbauende Wasserrechtsbescheid für rechtswidrig erklärt.
Angst um Vegetation
Eingebracht hatte die Beschwerde gegen den Wasserrechtsbescheid die Landschaftsschutzorganisation „Alliance For Nature“. Die Gründe erläutert deren Generalsekretär Christian Schuhböck: „Wie aus den UVP-Unterlagen hervorgeht, sollte es ja zu einer Ableitung von bis zu 38 Millionen Liter Wasser pro Tag kommen. Dadurch können Feuchtgebiete trocken fallen, Bäche können Wasser verlieren, es kommt möglicherweise zu einer Änderung der Vegetation. Das kann nicht im Sinne des Natur- und Landschaftsschutzes sein.“
ÖBB: Verzögerungen „durchaus möglich“
Es sei „durchaus möglich“, so ÖBB-Sprecher Christopher Seif, dass es durch die Aufhebung des Bescheides nun zu Verzögerungen komme. „Ich kann es aber jetzt noch nicht im Detail sagen, ob es so ist“, so Seif.
„Was die Aufhebung des Wasserrechtsbescheides für den Semmeringbasistunnel und den weiteren Bau beziehungsweise Verlauf aussagt, können wir noch nicht sagen“, so „Wir müssen jetzt den neuen UVP-Gesamtgenehmigungsbescheid überprüfen, die ganzen 182 Seiten genauestens studieren. Dann können wir erst sagen, welche Auswirkungen die Aufhebung des auf die bisherigen Umsetzungspläne hat.“ Erst vor rund drei Wochen hatte das Ministerium den Weiterbau des Semmeringtunnels genehmigt - mehr dazu in Weiterbau des Semmeringtunnels genehmigt.
08.08.2014, 14:15#43
Semmering-Basistunnel: Deponiebau gestoppt
Nachdem bereits im Mai die Enteignungen für eine Deponie zum Bau des Semmering-Basistunnels aufgehoben wurden, hat der Verwaltungsgerichtshof nun auch die Bewilligung für diese Deponie im steirischen Longsgraben nachträglich für nichtig erklärt.
Grund dafür war die Aufhebung der vom Verkehrsministerium am 27. Mai 2011 erstellten Genehmigung, auf die sich die Bewilligungen stützten.
Liegenschaftseigentümer vorerst erfolgreich
Die Liegenschaftseigentümer haben sich damit vorerst erfolgreich sowohl gegen die Enteignung als auch gegen die Errichtung der Deponie gewehrt. Auf dem Areal sollten rund 5,1 Millionen Kubikmeter Bodenaushub- und Tunnelausbruchmaterial gelagert werden.
Ebenfalls geplant war die Verlegung des Longsbaches, damit die Deponie nicht länger im Hochwasserabflussgebiet liegt. Der Verwaltungsgerichtshof (VwGH) stellte fest, dass die Hochwasserfreiheit durch technische Maßnahmen erreicht werden könne.
Die Eigentümer beklagten auch eine mögliche Verschlechterung des derzeitigen Zustandes des Longsbaches nach der Verlegung. Der betreffende Paragraf im Wasserrechtsgesetz räume den Anrainern aber laut VwGH „keine subjektiven Rechte“ ein.
Waldertrag: Schutz für Umwelt hat Vorrang
Ähnlich entschied der Gerichtshof in Sachen Waldertrag: Die Liegenschaftseigentümer befürchten eine geminderte Ernte durch die projektierten Deponieoberflächenabdeckung und die Rekultivierung. „Eine Projektmodifikation ist aber lediglich dann zulässig, wenn dadurch das Schutzniveau für die Umwelt in ihrer Gesamtheit erhöht wird. Für eine bloß im (finanziellen) Interesse einzelner Nachbarn gelegene Projektmodifikation bietet das Gesetz jedoch keine Grundlage“, so der VwGH.
Bau musste gestoppt werden
Aufgrund der Gerichtsentscheidungen können derzeit bei den Arbeiten an der Deponie Longsgraben nur Sicherungsmaßnahmen von den ÖBB durchgeführt werden. Der Bau musste gestoppt werden. Ende Juni erst war die neue Baugenehmigung für den Semmering-Basistunnel veröffentlicht worden - mehr dazu in Weiterbau des Semmeringtunnels genehmigt. Damals hieß es auch, dass wieder ein Gesamtgenehmigungsbescheid zum Bau vorliege, auf dessen Basis auch ein allfälliges Enteignungsverfahren beim Land Steiermark zur Deponie Longsgraben verhandelt werden kann - mehr dazu in Semmeringtunnel: Enteignung für Deponie aufgehoben.
08.08.2014, 16:22#44
Der Tunnel wird wohl nie fertig werden!
Schade eigentlich, somit wird man nie eine schnelle Verbindung in den Süden bekommen. Es ist wohl allen lieber wenn man mit dem Auto und LKW über die Autobahn fährt.
Grundsätzlich finde ich es ja auch sehr bedenklich dass man zu bauen beginnt und zig Millionen hinein steckt wo es noch garnicht sicher ist dass man dieses Projekt auch überhaupt beenden kann. Ist ja eh alles Steuergeld, somit ist es ja egal.
Schade eigentlich, somit wird man nie eine schnelle Verbindung in den Süden bekommen. Es ist wohl allen lieber wenn man mit dem Auto und LKW über die Autobahn fährt.
Grundsätzlich finde ich es ja auch sehr bedenklich dass man zu bauen beginnt und zig Millionen hinein steckt wo es noch garnicht sicher ist dass man dieses Projekt auch überhaupt beenden kann. Ist ja eh alles Steuergeld, somit ist es ja egal.
08.08.2014, 19:31#45
Der Tunnel wird weitergebaut, nur die Arbeiten an der Deponie ruhen!
11.08.2014, 10:08#46
Der Tunnel wird weitergebaut, nur die Arbeiten an der Deponie ruhen!Das steht aber im Widerspruch zu der im Artikel erwähnten Situation:
Aufgrund der Gerichtsentscheidungen können derzeit bei den Arbeiten an der Deponie Longsgraben nur Sicherungsmaßnahmen von den ÖBB durchgeführt werden. Der Bau musste gestoppt werden.
Wie sollen die Arbeiten am Tunnel auch weitergehen, wenn nicht klar ist, wo der Aushub hinkommt?
26.09.2014, 19:28#47
Semmering-Tunnel: Erneut Bescheid gekippt
Beim umstrittenen Bau des Semmering-Bahntunnels hat der Oberste Verwaltungsgerichtshof erneut einen Bescheid gekippt. Nachdem im Februar der Baubescheid aufgehoben worden war, wurde jetzt der Naturschutzbescheid gekippt.
Angefangen hat alles mit dem Baubescheid im Februar, den die Höchstrichter aufgehoben und damit einen Baustopp ausgelöst haben - mehr dazu in Semmering-Bahntunnel: Genehmigung aufgehoben. Vier Monate lang gab es einen kompletten Baustopp. Im Juni erließ das Verkehrsministerium dann neuerlich einen Baubescheid. Seitdem darf wieder gebaut werden, aber mit etlichen Einschränkungen.
ÖBB bestätigen Stopp der Bohrungen
Seit Februar gibt es einen richtigen Dominoeffekt: Alle Bescheide, die mit diesem alten, nichtigen Baubescheid zusammenhängen, müssen ebenfalls aufgehoben werden, etwa der Wasserrechtsbescheid von Niederösterreich und der Steiermark - mehr dazu in Semmering-Bahntunnel: Bescheid aufgehoben und jetzt eben auch der Naturschutzbescheid. Laut Christian Schuhböck von der Umweltschutzorganisation „Alliance vor Nature“, einem der größten Tunnelgegner, dürfen derzeit also maximal Vorbereitungsarbeiten erbracht werden. Sobald gebohrt werde, würde das das Wasserrecht berühren. Der dafür notwenige Bescheid ist seit Juli nichtig.
Der Sprecher der ÖBB, Christopher Seif, bestätigte, dass derzeit keine Bohrungen erfolgen. In Gloggnitz (Bezirk Neunkirchen) wurden laut Verkehrsministerium zwei Eisenbahnbrücken über die Schwarza fertiggestellt. Beim Tunnel Fröschnitzgraben in der Steiermark werden derzeit Vorarbeiten für den Bau von Schächten getroffen. Ursprünglich hätte man in der Steiermark dieses Jahr mit den Bohrungen beginnen wollen.
27.09.2014, 16:58#48
Verhindern wirds den Tunnel nicht, dafür aber teurer machen und um Jahre verzögern. Großartig -.-
28.09.2014, 20:41#49
Carl Ritter von Ghega hat schon gewusst warum er mit einem Tunnel garnicht erst anfängt 
Wir würden wahrscheinlich heute noch nicht den Semmering queren können 
Wir würden wahrscheinlich heute noch nicht den Semmering queren können 28.09.2014, 20:59#50
Verhindern wirds den Tunnel nicht, dafür aber teurer machen und um Jahre verzögern. Großartig -.-
Tja, so ist es eben (rechtlich) wenn die einzelnen Bescheide zusammenhängen, dann müssen alle aufgehoben werden, wenn einer gekippt wird...
Carl Ritter von Ghega hat schon gewusst warum er mit einem Tunnel garnicht erst anfängt
Nö, der wollte nur die 20-Schilling-Aussicht haben.
15.05.2015, 12:05#51
Frei nach den Motto "schlimmer geht immer" ein neues "Glanzstück" von Luise Ungerböck im heutigen "Standard".
http://derstandard.at/2000015817415/Semmering…wirkung-auf-Welterbe
Manchmal habe ich den Eindruck, die neueste bessere Hälfte von Herrn Schuhböck("the Alliance for Nature") heißt Luise Ungerböck . . .
Grüsse-SchienenWolf
http://derstandard.at/2000015817415/Semmering…wirkung-auf-Welterbe
Manchmal habe ich den Eindruck, die neueste bessere Hälfte von Herrn Schuhböck("the Alliance for Nature") heißt Luise Ungerböck . . .
Grüsse-SchienenWolf
15.05.2015, 15:32#52
Die UNSECO hat doch die Bahn selbst auf die Gefährdungsliste gesetzt!
27.05.2015, 12:06#53
Na ENDLICH! 
Auch habe ich im Teletext gelesen, dass auch die Bergstrecke langfristig gesichert ist.
http://noe.orf.at/news/stories/2713025/
Jetzt hoffe ich noch auf die Vernunft der VwGH-Richter, damit die fortschrittsverachtenden Umweltfanatiker endgültig in die Schranken gewiesen werden!
Auch habe ich im Teletext gelesen, dass auch die Bergstrecke langfristig gesichert ist.http://noe.orf.at/news/stories/2713025/
Jetzt hoffe ich noch auf die Vernunft der VwGH-Richter, damit die fortschrittsverachtenden Umweltfanatiker endgültig in die Schranken gewiesen werden!
27.05.2015, 14:47#54
dass auch die Bergstrecke langfristig gesichert ist.Wodurch?
27.05.2015, 15:48#55
Wodurch?Hoffentlich nicht mit der schützenden Hand durch "Lord Erwin". Da kann man die Bergstrecke gleich abschreiben. Vielleicht wird diese ja ein Radweg *duck und weg*
. 27.05.2015, 16:17#56
dass auch die Bergstrecke langfristig gesichert ist.Wodurch?
Das geht aus dem Teletextartikel nicht hervor, da müsste ich nachforschen. Aus dem Wortlaut allein würde ich sagen, sie bleibt Bahnstrecke.
27.05.2015, 20:18#57
Hoffentlich wird es zukünftig auch wieder einen verstärkten Regionalverkehr zwischen Wr. Neustadt und Mürzzuschlag geben.
27.05.2015, 20:44#58
Hoffentlich wird es zukünftig auch wieder einen verstärkten Regionalverkehr zwischen Wr. Neustadt und Mürzzuschlag geben.
Am besten wäre es, wenn in Zukunft nur der Güter- und Fernverkehr durch den Semmeringtunnel fährt und alle anderen Züge weiter über den Semmering. Somit kommen sich Regional- und Fernverkehr nicht in die Quere. Außerdem kann man dann alle 30 Minuten einen Railjet von Wien nach Bruck schicken um der steigenden Zahl der Fahrgäste entgegen zu wirken.
27.05.2015, 21:37#59
Hoffentlich wird es zukünftig auch wieder einen verstärkten Regionalverkehr zwischen Wr. Neustadt und Mürzzuschlag geben.
Das hoffe ich auch.
28.05.2015, 20:04#60
Was ich nicht verstehe ist, dass man keine Überleitstelle eingeplant hat.
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